vor 13 Stunden
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Frank-Jürgen Weise soll einer der Chefs der Rentenkommission werden, das berichtet die »Bild«-Zeitung. Unter Berufung auf CDU-Kreise wird auch ein zweiter Name genannt: Pascal Reddig soll einen Vize-Chef-Posten bekommen. Weise, 74, war von 2004 bis 2017 Chef der Bundesagentur für Arbeit und gilt als Vertrauter von Ursula von der Leyen. Der Bundestagsabgeordnete Reddig (CDU), 30, habe die Aufgabe auf Wunsch von Union-Fraktionschef Jens Spahn erhalten, so »Bild«.
Nach dem umstrittenen ersten Rentenpaket der Bundesregierung will das Bundeskabinett am Mittwoch eine Rentenkommission einsetzen, die Vorschläge für eine tiefgreifende Reform erarbeiten soll. Die Kommission soll aus insgesamt 13 Mitgliedern bestehen. Sie soll von zwei Vorsitzenden geleitet werden, die von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) und Kanzler Friedrich Merz (CDU) berufen werden. Hinzu kommen drei stellvertretende Vorsitzende aus den Reihen der Bundestagsabgeordneten, dabei geht jeweils ein Posten an SPD, CDU und CSU. Schließlich sitzen noch acht Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in der Rentenkommission – vier auf Vorschlag der SPD und vier auf Vorschlag der Union. , Weise und Reddig sind die ersten Namen, die bekannt wurden.
Die Grünen haben bisher vergeblich ihre Mitarbeit angeboten. Das Gremium müsse »einen von der gesamten Gesellschaft getragenen großen Wurf für die größte Rentenreform seit Jahrzehnten entwickeln«, argumentiert die Partei. Deshalb müsse die Opposition konstruktiv in der Kommission mitarbeiten dürfen.
Geplant ist, dass die Kommission bis Ende Juni 2026 ihre Arbeit abschließt. Bis zum Ende des kommenden Jahres sollen die Gesetze dann auf den Weg gebracht werden.
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