Sind wir wirklich auf dem Weg in den Faschismus, Frau Foroutan?: „Es fehlt nur noch der Arierausweis“

Frau Foroutan, als Sie Deutschland vor acht Jahren als „präfaschistisch“ beschrieben, klang das wie eine Warnung vor einem demokratischen Kipppunkt. Deutschland ist bis heute eine Demokratie. War Ihre Diagnose falsch?
Nein. Gemeint ist eine Phase, in der sich gesellschaftliche Normen verschieben, extremistische Positionen normalisieren, das Vertrauen in Institutionen sinkt und autoritäre Lösungen attraktiver werden. Die entscheidende Frage ist, welche Elemente, die mit autoritären und antidemokratischen Entwicklungen verbunden sind, sich verfestigen. Wenn ich auf die vergangenen acht Jahre blicke, sehe ich leider nicht, dass diese Tendenzen schwächer geworden wären. Im Gegenteil.

Woran machen Sie das fest?
Die Debatten sind rauer geworden, Angriffe auf demokratische Institutionen haben zugenommen, und autoritäre Positionen stoßen heute auf deutlich mehr Zustimmung als noch vor einigen Jahren. Nehmen Sie die AfD. Die Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ ist zwar auf Bundesebene gerichtlich umstritten, aber für fünf Landesverbände zulässig. Diese Partei hat es geschafft, ihre Positionen in den Mainstream zu tragen.

Dazu gehört, Minderheiten verächtlich zu machen und Deutsche erster und zweiter Klasse zu schaffen. Ein Ziel ist auch, kritische Forschung, etwa zu Kolonialismus, Geschlechterungleichheit und Klima, anzugreifen. Die Themenwoche „Wissenschaft gegen Faschismus“ greift das nun auf: 84 Universitäten, über 600 Veranstaltungen, die warnen, dass wir eine autoritäre Verschiebung erleben.