Debakel bei den UN: Erst ist Wadephul fröhlich, dann blickt er in den diplomatischen Abgrund

Ausgerechnet Annalena Baerbock, seine Vorgängerin im Amt und noch bis September Präsidentin der UN-Generalversammlung, hat eine Stunde zuvor ein Abstimmungsergebnis verkündet, das Wadephul in dieser Härte nicht hat kommen sehen. Nur 104 Stimmen hat Deutschland bei der Wahl der neuen nicht ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates erhalten, weit entfernt von der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit, die bei 127 Stimmen lag.

Portugal erzielte 134 von 190 Stimmen. Für Österreich votierten 131 Mitgliedsländer. Die beiden deutlich kleineren EU-Staaten werden 2027 und 2028 die beiden für Westeuropa frei werdenden Sitze im Sicherheitsrat einnehmen. Für den Bewerber Deutschland, den bevölkerungsreichsten Staat der EU, den zweitgrößten Geldgeber der UN und die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt ist es eine Blamage. Überdies eine, die das Land inmitten wachsender Selbstzweifel erwischt.

Wadephul weiß, dass sich nun als Erstes die Frage nach seiner eigenen Verantwortung und auch nach seiner politischen Zukunft stellt. „Wir haben alles gegeben und ich denke, das nehme ich auch für mich in Anspruch“, sagt er. Mit der Frage, was so eine Niederlage für ihn bedeuten würde, habe er sich durchaus schon vor einiger Zeit beschäftigt. „Ich habe mir persönlich nichts vorzuwerfen, aber ich stelle mich jeder Diskussion zu diesen Fragen“, erklärt er.

Das ist eine bestenfalls gedämpfte Absage an einen Rücktritt.  „Meine Überzeugungskraft wird in Berlin natürlich nicht größer durch dieses Ergebnis“, räumt er ein. Die Ursachen der Niederlage aber seien in einem „längeren“ Zeitraum zu suchen. Dahinter steckt die Schuldfrage.  Sie wird den Berliner Politikbetrieb ab jetzt beschäftigen, aber eben auch Wadephul selbst. Seit Freitag ist er in New York, mehr als hundert Gespräche hat er geführt. Umsonst.

Gute Stimmung vor der Verkündung

Dabei muss man sich den Minister nur ein paar Stunden zuvor noch als zumindest äußerlich fröhlichen Menschen vorstellen. In der großen Halle stehen Diplomatengrüppchen aus allen Erdteilen zusammen, in lautem Smalltalk vereint, aber auch in einer Spannung, die sich bis auf die Besuchertribüne überträgt. Der deutsche Außenminister bewegt sich schlendernd durch die Reihen der UN-Generalversammlung, bleibt mal bei einer Botschafterin aus Afrika stehen, dann wieder bei einem Vertreter aus Asien.  Er schüttelt Hände, klopft Schultern, die eine entscheidende Frage stellt er wohl in dieser Direktheit nicht:  Hast Du uns gewählt?

Zuvor, um 10.22 Uhr, hat Annalena Baerbock den Wahlgang geschlossen und die Sitzung bis zum Ende der Auszählung unterbrochen. Zur Abstimmung steht, welche fünf Länder Anfang Januar für zwei Jahre in den Weltsicherheitsrat einziehen. Um den frei werdenden Platz in der Asien-Pazifik-Gruppe konkurrieren Kirgisistan und die Philippinen, für Afrika kandidiert allein Simbabwe und für Lateinamerika und die Karibik Trinidad-Tobago. In beiden Fällen hatten sich die Staaten der Region schon vor langer Zeit auf einen Bewerber geeinigt. In der Gruppe der „Westeuropäer und anderen“ gab es eine solche Einigung nicht, Deutschland, Österreich und Portugal zogen in eine Kampfkandidatur.

Nach außen hin wird das als freundschaftlicher Wettstreit unter Partnern präsentiert. Kurz vor dem Wahlgang stellten sich Wadephul, der Portugiese Paulo Rangel und Beate Meinl-Reisinger, die Außenministerin aus Wien, sogar noch zum Selfie zusammen. Vielleicht täuscht es, aber die Österreicherin wirkte schon da besonders fröhlich.

Irgendwann, kurz vor Ende der Pause, kehrt Wadephul auf seinen Platz in der elften Reihe zurück. Um 11.04 Uhr zeigt ein Mitarbeiter dem Minister ein Balkendiagramm auf seinem Handy. Im deutschen Team werden Köpfe zusammengesteckt, der Außenminister bleibt auf seinem Platz. Allein. Dann telefoniert er. Am Morgen hatte er gesagt, er fühle sich konzentriert, gut vorbereitet und zusätzlich ausgestattet mit „Gottvertrauen, was mir persönlich wichtig ist“.

Warum es den auf ihr Einigungswerk so stolzen Europäern diesmal nicht gelungen ist, eine Kampfkandidatur zu verhindern, hat viel mit dem Platz zu tun, den Deutschland für sich in der Weltorganisation beansprucht. Eigentlich strebt es einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat an.  Bis dahin will es wenigstens alle acht Jahre in das Machtzentrum der UN gewählt werden. Seit der Wiedervereinigung hat das bisher noch immer geklappt.  2018 lief es noch am Schnürchen, Deutschland erhielt 184 Stimmen.

In gewisser Weise nahm das Unglück aber da schon seinen Lauf. Die zwei deutschen Jahre 2019 und 2020 im Sicherheitsrat waren jedenfalls nicht die reine Freude, wie der damalige Außenminister Heiko Maas am Ende bekennen musste. Sie seien „schwierig und teilweise auch ernüchternd“ gewesen, bilanzierte damals der SPD-Politiker und machte die schlechte Zusammenarbeit zwischen den USA, China und Russland dafür verantwortlich, dass der Sicherheitsrat allenfalls  „bedingt handlungsfähig“ sei. Deutschland aber, fand Maas, habe gut gearbeitet und sich für eine ständige Mitgliedschaft empfohlen.  Als Zwischenziel meldete er die erneute Kandidatur an, die sein Nachnachfolger Wadephul als Erbe schlecht ausschlagen konnte.

Deutschland startete als Letzter ins Rennen

Als Maas die deutsche Bewerbung kundtat, hatten Österreich (2011) und Portugal (2013) allerdings längst ihre Kandidaturen erklärt.  „Deutschland ist spät eingestiegen. Wir waren von Beginn an im Nachteil. In einem Staffellauf wäre ich sozusagen der Schlussläufer gewesen. Und wir sehen heute klar, es war nicht mehr wettzumachen“, sagt Wadephul, als er vor dem Saal der Generalversammlung, dort wo die Osiris-Statuette steht, analysiert. Das heißt aber auch: Die Gefahr einer Niederlage und der damit verbundenen internationalen Blamage mussten Kanzler Friedrich Merz und sein Außenminister bereits kommen sehen, als sie ihre Ämter übernahmen.

„Wir haben uns mit Überzeugung beworben. Wir haben das Ziel nicht erreicht“, räumt Merz nach der Niederlage recht trocken auf der Plattform X ein. Am Vortag hatte er noch gesagt, man habe „alles in unserer Kraft Stehende getan, auch der Bundesaußenminister, auch ich persönlich und viele Kabinettskollegen, um es möglich zu machen, dass wir die Zustimmung der Generalversammlung der Vereinten Nationen für einen nicht ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bekommen“.   Immerhin hatte ihm sein Gast Péter Magyar gerade die ungarische Stimme versprochen.

Aber hat Merz wirklich alles getan? Das Werben um Stimmen stand auf Reisen durch die Welt in seinem ersten Kanzlerjahr immer auch auf dem Aufgabenzettel. Er habe gerade zuletzt, sagen seine Leute, auch viel telefoniert, um Zögerliche auf die deutsche Seite zu ziehen.  Bei der Eröffnung der UN-Generalversammlung im vergangenen September fehlte der Kanzler aber und auch sonst hat er sich bei den UN nicht blicken lassen. Etliche UN-Botschafter haben das Merz, der Deutschland von einer „schlafenden“ in eine „führende“ Mittelmacht verwandeln wollte, nicht vergessen.

Die Blamage ist jedenfalls nicht zuletzt die Blamage des Friedrich Merz. In den ersten Monaten seiner Amtszeit war gefragt worden, ob der „Außenkanzler“ zu sehr abgelenkt sei von der Weltpolitik. Nun stellt sich die Frage, ob der „Innenkanzler“ zu geschwächt ist, um Deutschland außenpolitischen Einfluss zu sichern.

Was genau zur Niederlage geführt hat, wird sich nie ganz ermitteln lassen. Wie die einzelnen Botschafter abstimmen, unterliegt dem Wahlgeheimnis, obwohl es heißt, einige der Diplomaten müssten ihre Stimmzettel zur Sicherheit abfotografieren und in ihre Hauptstädte schicken. Zwischen den Mitgliedstaaten existiert ein unübersehbares Geflecht aus Absprachen auf Gegenseitigkeit. In sogenannten Verbalnoten sagen sie einander zu, sich jeweils bei unterschiedlichen Wahlen zu unterstützen. Da geht es häufig um schlichte Deals, nicht um tiefe außenpolitische Überzeugungen.   „Transaktional“ nennen das Diplomaten. Die Transaktion aber hat eindeutig nicht funktioniert. Wadephul und seine Leute hatten deutlich mehr Unterstützer gezählt, als es gab.

Der Außenminister führt das auch auf Positionen zurück, „die nicht immer alle Mitgliedsstaaten teilen“. Russland habe Stimmung gemacht gegen Deutschland wegen seiner „felsenfesten Unterstützung für die Ukraine“. Auch der Nahostkonflikt habe eine Rolle gespielt. Das werde aber nichts ändern an der deutschen Solidarität mit Israel. „Wir werden weiter für unsere historische Verantwortung einstehen, auch wenn wir gleichzeitig an konkreten Stellen Kritik an der Politik der aktuellen Regierung üben“, versichert er.

Die Ursachenforschung muss nach Ansicht etwa von Tobias Heidland, Forschungsdirektor für Internationale Entwicklung am Kiel Institut für Weltwirtschaft, noch tiefer gehen. Ein „diplomatisches Misstrauensvotum“ nennt er die Niederlage, deren Ursache auch in rückläufigen Mitteln für die Entwicklungszusammenarbeit liege.

Von New York reist Wadephul derweil erst einmal zum „Schlüsselpartner“ Mexiko, um über den Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zu reden, wie er sagt.  Das diplomatische Leben geht weiter. Fürs Erste.