USA: US-Senat bestätigt Clayton als neuen Geheimdienstchef

Der US-Senat hat den von Präsident Donald Trump vorgeschlagenen Juristen Jay Clayton als neuen Geheimdienstchef bestätigt. Mit 51 zu 47 Stimmen votierten die Mitglieder der mehrheitlich republikanischen Kongresskammer für den Staatsanwalt aus New York. Trump muss die Ernennung noch offiziell unterzeichnen, bevor Clayton vereidigt wird. „Jay ist in jeder Hinsicht herausragend und wird als Direktor hervorragende Arbeit leisten!“, schrieb Trump nach der Bestätigung durch den Senat auf Truth Social.

Der US-Präsident hatte Clayton als Nachfolger von Geheimdienstchefin Tulsi Gabbard nominiert, die ihren Rückzug mit familiären Gründen erklärt hatte. Ihr Mann sei an einer seltenen Form von Knochenkrebs erkrankt. Medien hatten zuvor berichtet, dass Gabbards und Trumps Meinungen rund um den Iran-Krieg auseinandergingen.

Clayton wird nun die dauerhafte Nachfolge Gabbards antreten, nachdem es Kritik an Trumps Übergangslösung gegeben hatte. Der Republikaner hatte zuvor seinen Vertrauten Bill Pulte, den Chef der staatlichen Wohnungsbaufinanzierungsbehörde, als Interimslösung benannt. Bemängelt wurde unter anderem, dass Pulte keine Erfahrung im Geheimdienstbereich mitbringe. Clayton hatte bei einer Anhörung des Geheimdienstausschusses im Senat vor zwei Wochen mit widersprüchlichen Aussagen und zögerlichen Positionierungen Kritik der oppositionellen Demokraten auf sich gezogen. So lehnte er zunächst auf mehrfache Nachfrage vehement ab, Joe Biden klar als Sieger der Präsidentschaftswahl 2020 zu benennen. «Wir haben unzählige verschiedene Wege versucht, um Ihnen die Möglichkeit zu geben, einfach anzuerkennen, dass Joe Biden der Präsident war», bedauerte der stellvertretende Vorsitzende des Geheimdienstausschusses, Mark Warner.

Trump gesteht seine Niederlage gegen den Demokraten Biden bis heute nicht ein. Er und viele seiner Verbündeten haben immer wieder das Narrativ bedient, es habe Betrug bei der Wahl gegeben. Dabei ist diese Behauptung längst und vielfach widerlegt. 

Die US-Regierung verbietet die Einfuhr von im Ausland hergestellten Robotern, die sich bewegen können. So sollen unter anderem künftige Modelle zweibeiniger und vierbeiniger Roboter nur noch mit einer speziellen Genehmigung etwa vom Verteidigungsministerium zugelassen werden, wie die Telekommunikationsaufsicht FCC mitteilte. Das wird vor allem chinesischen Herstellern den Weg auf den US-Markt versperren – und amerikanische Entwickler vor deren Konkurrenz abschirmen.

Die FCC (Federal Communications Commission) verwies zur Begründung auf die Netzwerk-Fähigkeiten der Roboter. Diese könnten für Spionage oder Überwachung von Amerikanern missbraucht werden – und um die Roboter fernzusteuern. Bestehende Modelle, die von der FCC bereits zugelassen wurden, dürfen weiterhin importiert und genutzt werden.

Als mobile Roboter definiert die US-Regierung mehr als zwei Kilogramm schwere technische Geräte, die sich selbst fortbewegen und Hindernissen ausweichen können sowie Sensoren, Netzwerk-Anbindung und Software zum autonomen Navigieren haben. Diese Beschreibung könnte auch auf fortgeschrittene Modelle von Saugrobotern zutreffen. Das ist ein Geschäftsfeld, in dem chinesische Anbieter den US-Vorreiter iRobot geschlagen haben. Stationäre Roboter etwa für die Industrieproduktion sind von dem Verbot ausdrücklich ausgenommen.

Das Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu im Weißen Haus ist beendet. Das teilte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt nach dem Ende der knapp anderthalbstündigen Begegnung auf der Plattform X mit. Unmittelbar zuvor hatte Trump dort bereits den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij empfangen. „Beide Treffen verliefen positiv und produktiv!“, schrieb Leavitt. An beiden Gesprächen nahmen unter anderem auch US-Außenminister Marco Rubio und US-Verteidigungsminister Pete Hegseth teil, wie Fotos der Treffen zeigen.

Bei dem Gespräch zwischen Trump und Netanjahu sollte es vor allem um Iran gehen, wie Israels Ministerpräsident zu Beginn seiner US-Reise klar sagte. Nach Darstellung von Trump versucht der israelische Ministerpräsident die USA davon zu überzeugen, sich nicht vom Krieg in Iran abzuwenden. Berichten zufolge wollte Netanjahu Trump auch Geheimdienstinformationen über mutmaßliche Bestrebungen Irans vorlegen, seine militärischen Fähigkeiten wieder aufzubauen.

Netanjahu und Selenskij planten auch die Teilnahme an einer Gedenkveranstaltung für den kürzlich gestorbenen US-Senator Lindsey Graham. Dieser galt sowohl als wichtiger Unterstützer der Ukraine als auch Israels im US-Kongress.

Nach Ecuador und Costa Rica will nun auch Kolumbien die diplomatischen Beziehungen zu Kuba kappen – Havanna hat die Pläne scharf kritisiert. Kuba warf der künftigen Regierung Kolumbiens vor, sich einer „Politik der Spaltung und Konfrontation“ unterzuordnen. Diese werde seit jeher von den USA gefördert, erklärte das kubanische Außenministerium.

Kuba wies die Pläne des designierten rechten kolumbianischen Präsidenten Abelardo de la Espriella als unbegründet zurück. Sie entsprächen nicht den nationalen Interessen Kolumbiens und stünden im Widerspruch zu den historischen Beziehungen zwischen beiden Ländern, hieß es weiter. 

De la Espriella hatte am Sonntag angekündigt, nach seinem Amtsantritt am 7. August die diplomatischen Beziehungen zu Kuba und Nicaragua abzubrechen. Seine Regierung werde keine „Beziehungen zu Tyranneien“ unterhalten, sagte er. Insgesamt sollen 14 Botschaften und 15 Konsulate geschlossen werden, unter anderem in Algerien, Haiti, Ungarn, Äthiopien und Südafrika. Bei den anderen betroffenen Ländern bedeute diese Maßnahme jedoch keinen Abbruch der diplomatischen Beziehungen.

Bereits im März hatten Ecuador und Costa Rica die diplomatischen Beziehungen zu Kuba abgebrochen. Havanna wertete dies als Teil einer von den USA betriebenen Offensive zur Isolierung der Insel.

Vor dem Hintergrund der Spannungen mit Washington unterstützen nun kaum noch lateinamerikanischen Länder den sozialistischen Karibikstaat. Eine Ausnahme ist die linke Regierung Mexikos. In jüngster Zeit hat die Region einen Rechtsruck erlebt. In Ländern wie Bolivien und Argentinien, die früher enge Verbündete Kubas waren, kamen rechtsgerichtete Politiker an die Macht, die dem US-Präsidenten Donald Trump politisch nahestehen. Auch in Kolumbien löst mit De la Espriella ein rechter Politiker eine linke Regierung ab. 

Der kürzlich gestorbene US-Senator Lindsey Graham war einer der wichtigsten Unterstützer Israels und der Ukraine in Washington. Nun werden zu seiner Trauerfeier in Washington Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij erwartet. Für beide ist der Besuch auch eine willkommene Gelegenheit, Donald Trump zu treffen.

Was will Netanjahu? Das Verhältnis des israelischen Ministerpräsidenten zu Trump galt in den vergangenen Monaten wegen des Iran-Kriegs als belastet. Während Israel den Krieg wohl fortsetzen und womöglich ausweiten will, lag Trumps Fokus zuletzt lange auf einer diplomatischen Lösung, auch wenn dieser Prozess arg ins Stocken geraten ist. Trump sagte am Montag, dass er und Netanjahu mit Blick auf Iran zwar eine „kleine Unstimmigkeit“ hätten, aber ziemlich nah beieinander lägen.

Der israelische TV-Sender N12 berichtete vor dem Treffen, Netanjahu wolle Trump Geheimdienstinformationen über mutmaßliche Bestrebungen Irans vorlegen, seine militärischen Fähigkeiten wiederaufzubauen. Dazu gehörten auch das angebliche Ziel von Irans oberstem Führer, Ayatollah Modschtaba Chamenei, auf eine Atomwaffe hinzuarbeiten. Teheran dementiert solche Berichte schon seit Jahren.

Was will Selenskij? Für den ukrainischen Präsidenten dürften vor allem zwei Dinge von Bedeutung sein: Zum einen, dass die USA ein neues Sanktionspaket gegen Russland verabschieden, das schon lange im US-Senat feststeckt. Die Initiative richtet sich unter anderem gegen Länder, die russische Energieträger importieren und damit helfen, den Krieg gegen die Ukraine zu finanzieren. Senator Graham war ein großer Unterstützer neuer Sanktionen.

Zum anderen sind für Selenskij neue Lieferungen von Patriot-Flugabwehrraketen relevant. Zwar steht Kiew vor dem Erhalt einer Produktionslizenz für diese Flugkörper. Doch wird die Einrichtung einer Produktion in der Ukraine noch Monate in Anspruch nehmen und die Produktionszahlen werden den ukrainischen Bedarf angesichts des steigenden russischen Raketenbeschusses kaum decken können. Die USA kämpfen Medienberichten zufolge jedoch selbst mit schwindenden Reserven an Luftabwehr-Munition im eigenen Krieg gegen Iran.

Wenige Monate vor der US-Parlamentswahl will Präsident Donald Trump vor dem Obersten Gerichtshof umfassende Änderungen im Wahlrecht durchsetzen. Das Justizministerium reichte einen entsprechenden Eilantrag ein, um die Entscheidung einer unteren Instanz auszusetzen. Diese hatte die Trump-Regierung daran gehindert, Wählerdatenbanken zu erheben und neue Regeln für die Briefwahl aus Anlass der Kongresswahlen am 3. November 2026 umzusetzen.

Zuvor hatte ein Gericht Trump davon abgehalten, gravierende Änderungen im Wahlrecht durchzusetzen. Trump überschreite mit seinem Dekret seine Befugnisse: Laut Verfassung und Bundesrecht obliegt es den Bundesstaaten, wie sie ihre Wahlen organisieren – die Regierung darf nicht einfach per Präsidialdekret ohne ausdrückliche gesetzliche Ermächtigung des Kongresses eingreifen.

Trump wollte mit seinem Dekret Ende März neue Wahlrechtsformalitäten etablieren. So sollten die US-Einwanderungsbehörde USCIS und die Sozialversicherungsbehörde SSA Listen zu jenen Personen erstellen, deren US-Staatsbürgerschaft bestätigt ist, die zum Zeitpunkt einer anstehenden Wahl mindestens 18 Jahre alt sind und in dem entsprechenden Bundesstaat wohnhaft gemeldet sind. Der staatliche Postdienstleister USPS solle außerdem nur noch Briefunterlagen an registrierte Wähler versenden.

Anders als in Deutschland gibt es in den USA kein zentrales Meldewesen. Man wird nicht automatisch ins Wählerverzeichnis eingetragen. In Deutschland dürfen Personen laut Bundeswahlgesetz nur dann wählen, wenn sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind oder einen Wahlschein haben. Das Wählerverzeichnis wird über das amtliche Melderegister der Gemeinden erstellt. In den USA müssen sich Bürgerinnen und Bürger dagegen aktiv für eine Wahl registrieren – auch hier fordert Trump strengere Auflagen, etwa den Nachweis der Identität und Staatsbürgerschaft durch entsprechende Dokumente.

Trump argumentiert, dass durch die Änderungen Wahlen fairer abgehalten werden können und Menschen ohne US-Staatsangehörigkeit ihre Stimme nicht abgeben dürfen. Kritiker behaupten stattdessen, dass dieser Umstand selten vorkomme, und stattdessen Menschen, die etwa Geburtsurkunden oder Pässe nicht zur Hand haben, von der Wahl ausgeschlossen werden. Eine Personalausweispflicht wie in Deutschland gibt es nicht. Nach Angaben des US-Außenministeriums verfügt nur etwa jede zweite Person einen Reisepass.

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In der Innenstadt von Seattle im US-Bundesstaat Washington sind mindestens zwei Menschen durch Schüsse getötet worden. Der Vorfall ereignete sich auf dem Veranstaltungsgelände des Seattle Center, wie die Polizei auf der Online-Plattform X mitteilte. Neben den zwei Todesopfern gebe es mehrere Verletzte, sagte eine Sprecherin der städtischen Feuerwehr US-Medien – darunter sei ein Kleinkind. 

Die Polizei nahm einen Tatverdächtigen fest, wie Katie Wilson, die Bürgermeisterin, in einer Mitteilung schrieb. Sie sprach von einem „Akt schrecklicher Gewalt“. Die Hintergründe der Tat waren zunächst unklar. Auch gab es keine weiteren Informationen zu dem Festgenommenen. 

Auf dem Gelände des Seattle Center, das im Zentrum der Stadt im Nordwesten der USA liegt, fand am Wochenende das „Bite of Seattle“-Festival statt – ein Food Festival mit Dutzenden Ständen, das nach Angaben der Organisatoren jedes Jahr mehrere hunderttausend Besucher anzieht.

Die Seattle Times und andere Medien zitierten Augenzeugen, nach deren Schilderungen plötzlich Panik infolge der Schüsse ausgebrochen sei und verängstigte Menschen die Flucht ergriffen hätten. „Waffengewalt verändert Familien für immer“, sagte Wilson in der Mitteilung weiter. An die Opfer und Angehörigen gerichtet fügte sie hinzu: „Seattle trauert mit Ihnen, und wir werden Ihnen in den vor uns liegenden schweren Tagen zur Seite stehen.“ Der Vorfall werde in den kommenden Tagen untersucht und die Öffentlichkeit „transparent“ über die Ermittlungsergebnisse informiert. 

Viele Kanadier meiden seit dem zweiten Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump laut kanadischen Behörden Reisen in die benachbarten USA. Die Vereinigten Staaten seien lange Zeit Kanadas wichtigstes internationales Reiseziel gewesen, „nach dem Regierungswechsel in den USA Anfang 2025 und der Einführung der 'America First'-Politik änderten sich die Reisepläne der Kanadier jedoch abrupt“, hieß es von Kanadas Statistikbehörde. Im Jahr 2025 reisten 7,1 Millionen Menschen weniger in die USA als 2024. Das sei ein Rückgang um 23,5 Prozent. 

Gleichzeitig seien Reisen im Inland und in andere Länder in vergleichbarem Maße angestiegen. Daten aus diesem Jahr legten nahe, dass sich dieser Trend verstetige. Die Reiseausgaben für Besuche in den USA sind laut der Behörde 2025 um 3,3 Milliarden auf insgesamt 18,8 Milliarden kanadische Dollar (aktuell knapp 12 Mrd Euro) gesunken. 

Das US-Handelsministerium gibt an, dass 2024 rund 20,2 Millionen internationale Besucher aus Kanada in die USA gereist seien. 2025 seien es 16 Millionen gewesen. Die Zahlen sind nur eingeschränkt vergleichbar, da beide Behörden unterschiedliche statistische Konzepte verwenden. Mit Blick auf deutsche Touristen fiel die Zahl von rund 2 Millionen im Jahr 2024 auf rund 1,8 Millionen.

Die Beziehungen zwischen Kanada und den USA haben sich seit dem Amtsantritt Trumps deutlich verschlechtert. Auslöser sind unter anderem neue Zölle, wiederholte Drohungen des US-Präsidenten gegen Kanada sowie seine mehrfach geäußerte Idee, das Nachbarland zum 51. Bundesstaat der USA zu machen. Als Reaktion auf US-Zölle entfernten viele kanadische Provinzen etwa amerikanischen Alkohol aus den Regalen und riefen Verbraucher zum Kauf heimischer Produkte auf.

US-Präsident Donald Trump will ein ihm missliebiges Museum zur amerikanischen Geschichte mit Warnschildern vor dem Eingang brandmarken. Entlang der Wege, die zum National Museum of American History in Washington führen, sollen die Hinweistafeln angebliche Falschinformationen in Ausstellungen korrigieren. In einer vom Weißen Haus veröffentlichten Anordnung Trumps heißt es, damit werde die „ideologische Vereinnahmung“ des Museums gekontert.

Das National Museum of American History gehört zur Smithsonian Institution, die zahlreiche berühmte Ausstellungshäuser im Herzen Washingtons betreibt. Sie ziehen Touristen aus aller Welt an. Die Warnschilder sollen nach Darstellung der Regierung verlässliche Auskünfte zur Geschichte Amerikas geben, die den Besuchern vorenthalten würden. Wann genau sie aufgestellt werden sollen, geht aus der Anordnung nicht hervor.

Die Trump-Regierung wirft der Leitung der Smithsonian-Institution schon länger vor, Ausstellungen zu zeigen, die ideologisch motiviert seien. Trump beruft sich in der neuen Anordnung auf einen von ihm angestoßenen Untersuchungsbericht, der zum Schluss komme, dass man der derzeitigen Leitung nicht vertrauen könne, die Geschichte Amerikas „ehrlich“ zu vermitteln.

Mit dem Dekret verschärft die US-Regierung ihr Vorgehen gegen berühmte Museen in der Hauptstadt. Kritiker werfen Trump vor, Geschichtsklitterung zu betreiben und mit der Unterdrückung unbequemer Wahrheiten über Sklaverei, Diskriminierung von Minderheiten und andere Missstände einen regelrechten Kulturkampf angezettelt zu haben. Dafür sei er auch bereit, die künstlerische Freiheit und freie Meinungsäußerung einzuschränken – ein Vorwurf, den umgekehrt auch die politische Rechte linksliberalen Kreisen in den USA macht.

Generalleutnant Kevin D. Admiral soll nach dem Willen von US-Präsident Donald Trump der neue Befehlshaber der US-Landstreitkräfte in Europa und Afrika mit Hauptsitz in Wiesbaden werden. Zudem solle er zum Kommandeur der für die Nato-Landstreitkräfte zuständigen Kommandobehörde Landcom ernannt werden, teilte das Pentagon mit. Admiral ist derzeit im US-Bundesstaat Texas stationiert. Der US-Senat muss der Personalie noch zustimmen, bevor Admiral offiziell ernannt werden und den Posten übernehmen kann.

Mit seiner Versetzung nach Deutschland würde Admiral dann auf General Christopher Donahue folgen, der nach nur 18 Monaten Anfang Juli seinen Posten in Wiesbaden verlassen hatte. Der 56-Jährige ist hoch angesehen; 2021 verließ er als letzter US-Soldat Afghanistan. Er galt als Beispiel für ranghohe Militärs, die von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth geschasst wurden – teils ohne Begründung. Seit Hegseths Amtsantritt wurden bereits zahlreiche Spitzenmilitärs entlassen oder zum Rückzug gedrängt.