Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich am Mittwoch bei der Fraktion von CDU/CSU entschuldigt, nachdem seine Personalpolitik in den letzten Tagen heftig in die Kritik geraten war. Merz soll etwa 15 Minuten lang gesprochen haben, berichtete die Nachrichtenagentur dts. Es habe in der Fraktionssitzung sehr lange Statements von CSU-Chef Markus Söder und eine „offene Aussprache zu allen Punkten“ gegeben, hieß es von Teilnehmern weiter.
„Wir haben eine wirklich gute, faire und sehr respektvolle Aussprache in der Bundestagsfraktion gehabt“, sagte Merz im Anschluss vor der Presse. 15 Kollegen hätten sich zu Wort gemeldet. „Dieser Herbst wird für uns sehr herausfordernd. Wir werden uns darauf vorbereiten müssen.“
Allgemeines Gesprächsbedürfnis mit dem Kanzler
Merz wolle seine Politik künftig besser erklären. Ein Schwerpunkt seiner Arbeit werde künftig „darauf liegen, zu gucken, dass wir zwischen Bundesregierung, Bundestagsfraktion und der von mir geführten Partei eine gute Kommunikation machen“. Er nehme „den Auftrag“ mit, dass eine „bessere Beschreibung unserer Ziele“ gebraucht werde. „Warum machen wir das alles mit diesen Veränderungen und diesen Reformen?“.
Neben dem CSD-Anschlag soll auch die AfD immer wieder Thema gewesen sein. Große Kritik habe es von den Abgeordneten in der Sitzung nicht gegeben, es habe eher ein allgemeines Bedürfnis bestanden, über viele Themen zu sprechen, hieß es von Teilnehmern.
„Es war eine ehrliche, kritische und deswegen richtig gute Aussprache. Es gab aber auch einige wirklich sehr kritische Statements“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Matthias Middelberg bei Welt TV. Merz habe „auch Fehler eingeräumt im Umgang miteinander. Das kam bei den Anwesenden sehr gut an“.
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Die Debatte habe geholfen, dass sich die Gemüter wieder beruhigen. Aber: „Es ist noch nicht alles abgeräumt. An der Basis ist der Frust noch gewaltig. Da werden wir uns anstrengen müssen“.
Unions-Fraktionsvize Günter Krings bestätigte, dass es in der Fraktionssitzung auch zu deutlicher Kritik an Merz kam. „Es gab natürlich kritische Wortmeldungen“, sagte Krings bei Welt TV. „Nicht in einem rüden Ton oder als Scherbengericht, aber sachliche Fragen, Nachfragen, auch kritische Punkte und kritische Statements“. (Tsp)

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