Südostasien: Regierungskrise in Thailand - Repräsentantenhaus aufgelöst

12. Dezember 2025, 4:07 Uhr

|

Während des laufenden Grenzkonflikts mit dem Nachbarland Kambodscha hat Thailands König Maha Vajiralongkorn die Auflösung des Repräsentantenhauses bekanntgegeben. Begründet wurde der Schritt mit „aktuellen nationalen Anforderungen, internationalen Beziehungen, wirtschaftlichen Herausforderungen, sozialer Stabilität sowie der Notwendigkeit, dem Land eine neue politische Richtung zu ermöglichen“, hieß es in einer Mitteilung.

Wenige Stunden zuvor hatte der erst seit September amtierende Ministerpräsident Anutin Charnvirakul einen Antrag auf Auflösung des Repräsentantenhauses gestellt, das in Thailand die mächtigere der beiden Parlamentskammern darstellt. Der Senat hat lediglich eine Kontrollfunktion und kann nicht aufgelöst werden. „Ich gebe die Macht an das Volk zurück“, schrieb Charnvirakul in den sozialen Medien. Per Gesetz müssen nun innerhalb der nächsten 60 Tage Neuwahlen stattfinden. Bis dahin bleibt die thailändische Regierung im Amt.

Der Zeitpunkt der politischen Krise ist prekär. Thailand befindet sich seit mehreren Tagen in einem neu aufgeflammten Grenzkonflikt mit Kambodscha. Beide Staaten beschuldigen sich gegenseitig, eine zuletzt geltende Waffenruhe entlang der etwa 800 Kilometer langen gemeinsamen Grenze verletzt zu haben. Die jüngsten Gefechte haben bereits über 500 000 Bewohner der Region zur Flucht getrieben und mehr als 20 Menschen das Leben gekostet, darunter mehrere Zivilisten. Zudem gab es Hunderte Verletzte.