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Es gehe um die zentrale Frage, was die Mission der Sozialdemokraten im 21. Jahrhundert sei. Die Vorsitzenden stünden in der besonderen Verantwortung, mit Ideen in Vorleistung zu gehen, sagte Türmer. »Ich erkenne bislang nicht, dass es den Vorsitzenden gelungen ist, das Ruder herumzureißen. Dann ist eine personelle Veränderung natürlich eine Option.«
»Das dritte Szenario: Es kommt quasi zur Revolution«
Der Juso-Chef nannte drei mögliche Szenarien, wie es mit der Partei weitergehen könnte. Eine Option sei, dass es Bas und Klingbeil gelinge, der Partei ein Gefühl des Aufbruchs zu vermitteln. »Dann wird es normal weiterlaufen, und sie haben das erfüllt, wofür sie angetreten sind.« Im zweiten Szenario kommt die Spitze selbst zu der Erkenntnis, dass es eine andere Rollenverteilung braucht. »Dann haben sie die Herrschaft des Verfahrens«, sagte Türmer, der im Interview auch betonte, dass sich die Jusos für eine Trennung von Ministeramt und Parteivorsitz einsetzen.
»Das dritte Szenario: Es kommt quasi zur Revolution«, sagte Türmer. Die könne man aber nicht planen. »Es kann gut sein, dass die Auslöser dafür die Landtagswahlen sind. So wie ich meine Partei kenne, kann das aber auch eine Dynamik sein, die sich an irgendwelchen anderen Fragen entzündet, wenn die Unzufriedenheit immer weiter wächst.«
Türmer: Dynamiken in der Koalition erinnern an Ende der Ampel
Zu den aktuellen Debatten über Reformen sagte Türmer, dass sich die drei Regierungsparteien gerade sehr schwertäten, eine gemeinsame Linie zu finden. »Das führt dazu, dass der Streit über jede einzelne Maßnahme zu einer unversöhnlichen Frontstellung wird.« Ihn erinnere das leider sehr an Dynamiken am Ende der Ampelregierung. »Es wäre doch entscheidend, dass die Koalition sich jetzt schnell grundsätzlich einmal verständigt, wie wirtschaftlicher Aufschwung gefördert und die Bevölkerung entlastet werden kann. Davon erkenne ich viel zu wenig.«
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