Rüstungsindustrie: Donald Trump will Waffenproduktion teils vervierfachen

Im Zusammenhang mit dem Irankrieg hat US-Präsident Donald Trump die Rüstungsindustrie dazu bewegt, deutlich mehr Waffen herzustellen. Trump schrieb nach einem Treffen mit Branchenvertretern im Weißen Haus, die Konzerne hätten "zugesagt, die Produktion von Waffen der ‚exquisiten Klasse‘ zu vervierfachen". Welche Art von Waffen Trump damit meinte, ist unklar. Angaben der Rüstungsindustrie dazu lagen zunächst nicht vor.

An dem Treffen nahmen nach Angaben des US-Präsidenten die Chefs von sieben Rüstungskonzernen teil, darunter BAE Systems, Boeing, Lockheed Martin, Northrop Grumman und Raytheon. Hintergrund sind Sorgen in der US-Regierung, durch den Irankrieg könnten sich die Waffenlager rasant leeren.

Die US-Regierung hat den Druck auf Waffenhersteller zuletzt erhöht. Im Januar hatte Trump per Dekret angeordnet, Regierungsmitarbeiter sollten Vertragsfirmen des Verteidigungsministeriums ermitteln, die Vertragsleistungen nicht erbrächten und gleichzeitig Gewinne an Aktionäre ausschütteten.

Trump wiederholte zugleich in seiner Mitteilung die zuvor geäußerte Behauptung, die USA verfügten über "praktisch unbegrenzte Vorräte an Mittel- und Obermittelklasse-Waffen". Ein Vertreter des Weißen Hauses hatte diese Woche nach ähnlichen Trump-Äußerungen angedeutet, die Vorräte seien nicht unbegrenzt. Die Angaben des Präsidenten zu den Waffenklassen bezögen sich überdies auf die Reichweite.

Außenministerium billigt neue Waffenverkäufe an Israel

Unterdessen hat die US-Regierung am Parlament vorbei neue Waffenverkäufe an Israel genehmigt. Der Rüstungsdeal im Wert von 151 Millionen Dollar (rund 130 Millionen Euro) umfasst Munition und ⁠dazugehörige Ausrüstung, darunter 12.000 Stück Tausend-Pfund-Bomben, wie das Außenministerium in Washington mitteilte.

In einer Mitteilung informierte die Regierung den US-Kongress, dass es die sonst übliche Überprüfung durch die Abgeordneten diesmal nicht geben werde. Zur Begründung sagte Außenminister Marco Rubio, es handle sich um einen Notfall, der einen sofortigen Verkauf erfordere und im nationalen Sicherheitsinteresse der USA liege. Wo Israel die Bomben einsetzen will, ging aus der Mitteilung nicht hervor.