vor 3 Stunden
2
Die Bundesregierung geht davon aus, dass sich die Bundeswehr schnell an einem möglichen internationalen Einsatz zur Sicherung der Straße von Hormus beteiligen könnte. Nötig sei dafür ein Mandat des Bundestags, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille am Montag in Berlin. Er sei „optimistisch“, dass dieses „ziemlich zügig“ verabschiedet werden könne, wenn das Abkommen zur Beendigung des Iran-Kriegs wie angekündigt am Freitag unterzeichnet wird.
Die Vergangenheit habe gezeigt, dass ein solches Mandat rasch beschlossen werden könne, sagte Hille weiter. Und die Reaktion auf die aktuelle Situation sei bereits intern vorbereitet worden. „Das ist ja jetzt keine Situation, die ganz neu vom Himmel fällt.“ Ein konkretes Datum für den Bundestagsbeschluss könne er allerdings nicht nennen. Dies entscheide das Parlament.
Die Bundeswehr hat mit Blick auf die mögliche Mission bereits das Minenjagd-Boot „Fulda“ und den Tender „Mosel“ im östlichen Mittelmeer stationiert. Sie bräuchten „sieben bis zehn Tage“, um das mögliche Einsatzgebiet zu erreichen, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums. Andere in Aussicht gestellte Fähigkeiten wie Drohnen könnten aber „schneller auch da sein“. Voraussetzung sei jedoch das Bundestagsmandat.
Zuerst müssen Minen geräumt werden
Die beiden Schiffe im östlichen Mittelmeer würden „dort aktuell personell und materiell für jede Entwicklung vorbereitet“, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums weiter. Sie führten dazu Übungen durch.
US-Präsident Donald Trump hatte zu der Vereinbarung mit dem Iran zur Beendigung des Konflikts erklärt, die Straße von Hormus werde am Freitag „zum Zweck der Minenräumung“ geöffnet. Er betonte, dass die Durchfahrt für die Handelsschifffahrt dann „abgabenfrei“ erfolgen soll. Dies wies der Iran allerdings am Montag zurück. Wie die iranische Nachrichtenagentur Fars berichtete, haben die USA akzeptiert, „dass Gebühren an den Iran gezahlt werden“.
Macron will schnell handeln
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Regierungschef Keir Starmer setzen sich seit Längerem für eine internationale Mission zur Absicherung der Schifffahrt durch die Meerenge zwischen dem Iran und Oman ein. Die Bundesregierung hat sich bereit erklärt, sich daran zu beteiligen.
„Wir haben mit den Briten einen Einsatz geplant“, sagte Macron in einem Interview mit dem Sender TF1 am Montag kurz vor Beginn des G7-Treffens in Evian. „Wir sind bereit, sehr, sehr schnell zu handeln“, fügte er hinzu.
Frankreich werde alles tun, damit das angekündigte Rahmenabkommen mit dem Iran „Wirklichkeit wird“. Die nächsten Tage würden zeigen, ob es tatsächlich dazu komme. Macron bekräftigte seine Forderung, die Straße von Hormus gebührenfrei zu öffnen. „Wir verteidigen das internationale Recht und werden alles tun, damit es keine Mautgebühren gibt“, sagte Macron.
Sorge vor Mautgebühren
Er warf dem Iran vor, „mit Worten zu spielen“ und von „Servicegebühren“ zu sprechen. „Es darf keine Gebühren geben, um sich zu bereichern“, betonte Macron.
Das im Iran befindliche angereicherte Uran müsse unter Aufsicht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) unschädlich gemacht werden, sagte Macron. „Es braucht eine Kontrolle, damit die Iraner nicht erneut Uran anreichern und es für Waffen nutzen“, betonte Macron. (AFP)
English (US) ·