vor 12 Stunden
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Beim Röntgen fielen der Kontrolleinheit des Hauptzollamtes Oldenburg laut eigenen Angaben Unregelmäßigkeiten auf. Beamte entdeckten daraufhin mehr als 400 mit schwarzer Folie umwickelte Pakete. Jedes Paket enthielt den Angaben zufolge rund 20 hart gepresste Kokainblöcke. Die Täter hatten die Pakete mit GPS-Sendern versehen, um den Standort der Fracht jederzeit überwachen zu können.
Klingbeil kündigt Gesetz an
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) würdigte den Erfolg als harten Schlag gegen den internationalen Drogenhandel. Der Vizekanzler dankte den Einsatzkräften und kündigte an, dem Kabinett in Kürze das sogenannte Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz vorzulegen.
Der Zoll soll laut einem Referentenentwurf des Gesetzes neue technische und rechtliche Instrumente für den Kampf gegen die Organisierte Kriminalität erhalten. Unter anderem sollen Zollbehörden demnach »in bedeutsamen Fällen« Aufgaben der Strafverfolgung übernehmen. Das Vorhaben ist nicht unumstritten.
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