Die italienische Regierung hat angesichts des Anstiegs der Spritpreise erneut eine befristete Senkung der Dieselkraftstoffbesteuerung beschlossen. Das Kabinett von Regierungschefin Giorgia Meloni verabschiedete am Montagabend ein Dekret, das den Dieselpreis vorerst bis zum 6. August um 17 Cent je Liter senken soll. Für Benzin ist keine Entlastung vorgesehen.
Nach Angaben von Finanzminister Giancarlo Giorgetti kostet die Maßnahme den Staat rund 125 Millionen Euro. Begründet wurde der Schritt mit den gestiegenen Dieselpreisen infolge der derzeit angespannten Lage im Nahen Osten sowie der weitgehenden Sperrung der wichtigen Straße von Hormus. In Deutschland hatte die schwarz-rote Koalition nach der Steuersenkung im Mai und Juni einen weiteren „Tankrabatt“ ausgeschlossen.
Meloni: „Rasche und verantwortungsvolle Antwort”
Meloni erklärte in einem Post bei X, dass die Senkung zwar das grundlegende Problem nicht löse. „Aber es ist eine rasche und verantwortungsvolle Antwort, die den begrenzten finanziellen Spielraum, über den wir verfügen, sowie die sich ständig wandelnde internationale Lage berücksichtigt.” Ihre Regierung werde die Entwicklung der Situation verfolgen und weitere Schritte vorbereiten.
Wie es nach dem 6. August weitergeht, soll bei einer Ministerratssitzung am nächsten Dienstag besprochen werden. Giorgetti kündigte an, die Regierung werde bei dieser Sitzung des Kabinetts prüfen, ob die Entwicklung der Steuereinnahmen eine Verlängerung der aktuellen Maßnahme ermögliche.
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(fpi)
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