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Nach wochenlangen Massenprotesten ist die bulgarische Regierung zurückgetreten. Ministerpräsident Rossen Scheljaskow verkündete den Rücktritt am Donnerstag nach einer Sitzung der Koalitionsspitzen. In Bulgarien hatten zuletzt Zehntausende Menschen gegen Korruption und den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr demonstriert. Die Regierung, die seit Mitte Januar 2025 im Amt ist, musste sich heute bereits zum sechsten Mal in diesem Jahr einem Misstrauensvotum im Parlament stellen.
Der Rücktritt findet nur knapp drei Wochen vor der Einführung des Euro in Bulgarien statt. Am Montag vergangener Woche hatte auf dem Parlamentsplatz in Sofia die größte Demonstration in Bulgarien seit Jahren stattgefunden. Auslöser der Protestwelle war der Haushaltsentwurf der Regierung für 2026, der nach Ansicht der Regierungsgegner die im Land grassierende Korruption verschleierte. Die Regierung zog den Haushaltsentwurf daraufhin zurück, die Proteste hielten jedoch an. Am Mittwoch gingen im ganzen Land erneut Zehntausende Menschen auf die Straße.
Bulgarien auf letztem Platz des Korruptionswahrnehmungsindex
Zu den Protesten hatte das mit der Regierung verfeindete, aber ebenfalls prowestliche Oppositionsbündnis PP-DB aufgerufen. »Der Wandel wird erst mit dem Rücktritt dieser Regierung kommen«, sagte PP-Chef Assen Wassilew.
Nach massiven Anti-Korruptions-Protesten im Jahr 2020 gegen die damalige Regierung von Ministerpräsident Bojko Borissow hat das südosteuropäische Land bereits sieben vorgezogene Neuwahlen erlebt. Borissows Gerb-Partei gewann die Wahl im vergangenen Jahr und führte Scheljaskows Koalitionsregierung an, die nun weniger als ein Jahr durchhielt.
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