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Die Nachfolge von Jens Spahn als Unionsfraktionschef ist offiziell: Die CDU/CSU-Fraktion hat in einer Sondersitzung für den Vertrauten von Bundeskanzler Friedrich Merz und bisherigen Kanzleramtschef, Thorsten Frei, votiert. Er erhielt 91,9 Prozent der Stimmen. Bei 185 abgegebenen Stimmen entfielen 170 auf Frei. Enthaltungen werden von der Union nicht mitgezählt, sondern nur Ja und Nein-Stimmen.
Frei bekommt keine Quittung für den Unmut
Die Unzufriedenheit in der Union mit der Personalrochade vom Kanzler spiegelt sich damit – anders als von einigen erwartet – nicht in dem Wahlergebnis wider.
Das Ergebnis war mit Spannung erwartet worden. In der Regel haben die Fraktionschefs der Union bei ihrer ersten Wahl mehr als 90 Prozent erhalten, soweit es sich nicht um Kampfabstimmungen handelte.
Es gab nur eine Ausnahme: Friedrich Merz kam 2022 auf 89,5 Prozent. Spahn bekam bei seiner ersten Wahl im vergangenen Jahr 91,3 Prozent. Bei Wiederwahlen gab es dagegen häufiger Ergebnisse unter 90 Prozent. Das wäre in diesem Fall aber als Dämpfer betrachtet worden.
Eine Aussprache der Abgeordneten mit Kanzler Merz soll am Mittwoch auf die Wahl folgen – dabei dürfte es dann ungemütlich werden.
Rückkehr in die Fraktionsführung nach 15 Monaten
Der 52-jährige Frei war schon nach der Bundestagswahl im vergangenen Jahr als Chef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gespräch, wurde dann aber von Merz ins Kanzleramt geholt. Dort stand er lange Zeit in der Kritik. Sowohl aus beiden Koalitionsparteien als auch aus den Ländern wurde ihm mangelnde Koordination der Zusammenarbeit vorgeworfen, auch wenn sich das in den vergangenen Monaten besserte.
Nun kehrt Frei in gewohnte Gefilde zurück. Der Jurist gehört seit 2013 dem Bundestag an, wo er 2021 Parlamentarischer Geschäftsführer unter Fraktionschef und Oppositionsführer Merz wurde. Frei kennt die Fraktionsarbeit also gut.
In seiner neuen Funktion muss er aber auch der Erwartung der Abgeordneten von CDU und CSU gerecht werden, dass die Fraktion ein selbstbewusstes Machtzentrum neben dem Kanzleramt ist. Sie erwarten von ihm, dass er dem Kanzler bei aller Loyalität auch klare Kante zeigen kann.
Der größte Teil des Personalpakets ist mit der Wahl von Frei fertig geschnürt. Ganz beendet ist die Rochade aber auch jetzt noch nicht, Merz sucht unter anderem noch nach einer neuen Staatsministerin für Sport im Kanzleramt.
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