Internationaler Strafgerichtshof: Ohne dieses Gericht wäre die Welt um eine Hoffnung ärmer

Artikelzusammenfassung

Der Internationale Strafgerichtshof steht am Abgrund. Fast 25 Jahre nach seinem Start ist der Clash um das Haager Tribunal härter denn je: Während US-Außenminister Marco Rubio den IStGH öffentlich „Ziegelstein für Ziegelstein“ schleifen will, inszeniert sich die EU als letzte Brandmauer für das Völkerstrafrecht und dessen Kernbusiness – die Verfolgung von Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord und Angriffskriegen. Chronologisch kippt die Lage dann vollends ins Krisenformat: Venezuela erklärt nach dem Machtwechsel und unter demonstrativem US-Applaus seinen Austritt, der Tschad zieht nach, und Washington fährt eine Kampagne, die weniger nach Diplomatie als nach Abrissbirne klingt. Parallel verliert das Gericht mit der Entlassung von Chefankläger Karim Khan wegen Vorwürfen sexueller Übergriffe auch intern massiv an Glaubwürdigkeit, obwohl gerade er mit den Haftbefehlen gegen Wladimir Putin und Benjamin Netanjahu den geopolitischen Hochspannungsmoment erst mit ausgelöst hatte. Am Ende steht eine bittere Pointe: Wenn Europa bei seiner „unerschütterlichen Unterstützung“ ins Stocken gerät und die Gegnerfront aus USA, China, Russland und Indien den Takt vorgibt, könnte mit dem IStGH nicht nur eine Institution crashen, sondern auch die alte, seit Nürnberg flackernde Hoffnung auf universelle Gerechtigkeit.

Diese Zusammenfassung wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz erstellt. Vereinzelt kann es dabei zu Fehlern kommen.

Umstritten war der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) von Anfang an. Die einen erhofften von ihm Sühne für schlimmste Menschheitsverbrechen, gewissermaßen ein Streben nach universeller Gerechtigkeit. Die anderen sahen in ihm eine Anmaßung liberaler Eliten, einen Anschlag auf die nationale Souveränität, das Ende einer unabhängigen Rechtsprechung. Ein knappes Vierteljahrhundert nachdem der IStGH seine Arbeit aufgenommen hat, ist der Graben zwischen seinen Befürwortern und seinen Gegnern so tief wie nie zuvor.

Als gäbe es zwischen US-Amerikanern und Europäern nicht genug Probleme, zeichnet sich auch um den IStGH ein heftiger transatlantischer Streit ab. Während US-Außenminister Marco Rubio im Wall Street Journal verkündete, den IStGH »einreißen« zu wollen, »Ziegelstein für Ziegelstein«, bekräftigt die Europäische Union ihre »unerschütterliche Unterstützung« des Gerichts.