vor 2 Tage
7
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich grundsätzlich bereit erklärt, Wahlen abzuhalten. »Ich bin bereit für Wahlen«, sagte Selenskyj vor Journalisten. Er werde die Abgeordneten bitten, »Vorschläge zur Möglichkeit einer Änderung der gesetzlichen Grundlagen und des Wahlgesetzes während des Kriegsrechts« auszuarbeiten.
Die USA und europäische Partner sollten ihm zufolge dazu beitragen, dass trotz des Kriegs sichere Wahlen gewährleistet werden könnten.
Wenn dies der Fall sei, könnten die Wahlen in den kommenden 60 bis 90 Tagen stattfinden. Wegen des Kriegsrechts in der Ukraine hat es dort schon länger keine Wahlen mehr gegeben. Kritiker haben deshalb die Frage aufgeworfen, ob Selenskyj, dessen Amtszeit eigentlich bereits im Mai 2024 abgelaufen wäre, noch als legitimer Präsident angesehen werden könne.
Donald Trump hatte zuvor dem Magazin »Politico« gesagt, es sei »an der Zeit«, dass die Ukrainer und Ukrainerinnen wählen. »Ich glaube, es ist ein wichtiger Zeitpunkt, um Wahlen abzuhalten«, sagte der US-Präsident.
English (US) ·