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Portugal: USA dürfen Militärbasis Lajes unter »bestimmten Bedingungen« nutzen
Die portugiesische Regierung erlaubt den USA, den Militärstützpunkt Lajes auf der Azoreninsel Terceira für Einsätze im Krieg gegen Iran zu nutzen. Ministerpräsident Luís Montenegro sagte jedoch im Parlament, die Erlaubnis gelte nur unter »bestimmten Bedingungen«. Demnach müssten die Einsätze »defensiv«, »notwendig und verhältnismäßig« sowie »ausschließlich gegen militärische Ziele« gerichtet sein. »Diese drei Bedingungen stehen im Einklang mit dem Völkerrecht«, betonte Montenegro.
Zuvor hatten portugiesische Behörden eingeräumt, dass die USA ihre Nutzung der Basis in den Wochen vor Kriegsbeginn intensiviert hatten. Diese Einsätze seien auf Grundlage einer allgemein gehaltenen, jährlich erneuerten Genehmigung erfolgt.
Der Stützpunkt Lajes gilt wegen seiner Lage mitten im Atlantik als strategisch wichtig. Gegen Ende des Zweiten Weltkriegs nutzten ihn die Alliierten. Ein Abkommen, das die Nutzung durch die USA regelt, wurde 1951 unterzeichnet.
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US-Regierung dementiert Berichte über Bewaffnung von Kurden
Will die US-Regierung kurdische Gruppen im Irankrieg bewaffnen? Das Weiße Haus hat entsprechende Berichte zurückgewiesen. Die Behauptung, US-Präsident Donald Trump habe derlei Plänen zugestimmt, sei falsch, sagte seine Sprecherin Karoline Leavitt in Washington. Richtig sei, dass Trump mit kurdischen Anführern in der Region mit Blick auf den US-Stützpunkt im Norden des Irak gesprochen habe.
Trump soll Berichten zufolge mit dem irakischen Kurdenführer Masud Barsani gesprochen haben. Laut dem »Wall Street Journal« soll Trump erwägen, die irakischen Kurden bei einem Kampf gegen die iranische Führung zu unterstützen. Einem CNN-Bericht zufolge arbeitet der US-Geheimdienst CIA daran, kurdische Gruppen für einen Aufstand gegen Irans Regierung zu bewaffnen. Die US-Regierung sei dazu in Gesprächen sowohl mit der iranischen Opposition als auch mit Kurdenvertretern im Irak, berichtete der US-Sender unter Berufung auf mit der Sache vertraute Personen.
Die Vereinigten Staaten und Israel greifen weiter Ziele in Iran an. Ein US-U-Boot versenkt ein iranisches Kriegsschiff im Indischen Ozean. Teheran antwortet mit Gegenschlägen. Und ein Streit zwischen den USA und Spanien wegen einer Militärkooperation geht in die nächste Runde. Was am Mittwoch noch geschah, lesen Sie hier nach. Hier geht es mit den aktuellen Entwicklungen weiter.
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