Hoher Repräsentant für Bosnien: Streit um Nachfolge von Bosnienbeauftragten Schmidt

Die USA und die Europäer haben sich nicht auf einen neuen internationalen Bosnienbeauftragten einigen können, der die Nachfolge des deutschen Amtsinhabers Christian Schmidt antreten soll. Die Verhandlungen über die Wahl seines Nachfolgers sollten aber fortgesetzt werden, teilte Schmidt am Donnerstagabend mit. Die USA reagierten auf das vorläufige Scheitern der Gespräche mit der Ankündigung, dass sie ihre Rolle in Bosnien-Herzegowina »überdenken« wollten.

Über einen Nachfolger von Schmidt war seit Mittwoch in Sarajevo verhandelt worden, zunächst erfolglos. Bosnische Medien berichteten, dass sich die Europäer und die USA nicht auf einen Kompromiss verständigen konnten.

Die US-Regierung machte unter anderem »europäische Unentschlossenheit« für die Entwicklung verantwortlich. Dadurch seien die USA gezwungen, »unsere Rolle in der derzeitigen internationalen Präsenz in Bosnien-Herzegowina zu überdenken«, hieß es in einer Erklärung eines namentlich nicht genannten Sprechers des US-Außenministeriums.

Schmidt hört auch wegen Druck aus den USA auf

Der frühere Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt hatte im Mai bekanntgegeben, dass er im Juni als Bosnien-Beauftragter zurücktreten werde. Als Grund nannte er unter anderem »enormen und überraschenden Druck« der USA. Dabei habe auch der Streit um eine Pipeline von Kroatien nach Bosnien eine Rolle gespielt, die von der EU auf den Weg gebracht, aber dann nicht von ihr finanziert worden sei. Nun brauche Bosnien die USA, diese hätten aber ihre eigenen Vorstellungen, sagte Schmidt der Augsburger Allgemeinen.

Bosnien-Herzegowina ist seit dem Dayton-Abkommen von 1995 geteilt in die überwiegend von bosnischen Serben bewohnte Republika Srpska und die kroatisch-muslimische Föderation Bosnien und Herzegowina. Die beiden halbautonomen Landesteile sind durch eine schwache Zentralregierung miteinander verbunden. Fast ein Drittel der 3,5 Millionen Einwohner Bosniens lebt in der Republika Srpska, deren Gebiet fast die Hälfte des Balkanstaates ausmacht.

Der Hohe Repräsentant für Bosnien-Herzegowina hat die Aufgabe, über die Einhaltung des Friedensabkommens von Dayton zu wachen. In dieser Funktion hat er weitreichende Befugnisse bis hin zum Erlass von Gesetzen und zur Entlassung gewählter Amtsträger.

Schmidt hatte den Posten seit 2021 inne. Die Amtszeit des Deutschen war von massiven Spannungen mit der Republika Srpska geprägt. Deren ehemaliger Präsident Milorad Dodik hatte Schmidt immer wieder kritisiert. Dodik, der gute Beziehungen zur russischen Regierung pflegt, zweifelte etwa die Legitimität des UN-Repräsentanten an und stellte Schmidt als Bedrohung für die Republika Srpska dar.